Sind wir unterwegs zum Richterstaat?

Immer regelmässiger lesen wir in den Zeitungen, dass demokratische, von einer Mehrheit gefällte Entscheide, von Aufsichtsbehörden oder richterlichen Instanzen wieder umgestossen werden. Immer mehr kommt es vor, dass sich fertige Projekte dadurch verzögern.

Dies oft mit grossen Kostenfolgen für die Allgemeinheit. Ob das Verbandsbeschwerderecht immer noch seine Richtigkeit hat, darüber gehen die Meinungen stark auseinander.

Wir leben in einem wohlhabenden demokratischen Staat, wo die Stellung des Einzelnen ein hohes Gewicht hat. Das soll und muss auch so sein. Aber kommen wir wirklich weiter, wenn jeder nur für sich schaut und das Wohl der Allgemeinheit zunehmend nur noch 2. Priorität vor der eigenen Selbstverwirklichung hat?

Nach schwierigen und mehreren Verhandlungsrunden konnten sich der Schutzverband Flugfeld Speck und die Flugsportgruppe Zürcher Oberland auf gemeinsam vereinbarte Flugzeiten für die Schulvolten einigen. In dieser Vereinbarung wurde abgemacht, dass der Gemeinderat bei Uneinigkeiten zwischen den Parteien entscheidet. So geschehen bei den Abendflugzeiten, wo sich die Parteien nicht einigen konnten. Der Schutzverband erhob gegen den Entscheid des Gemeinderates Rekurs beim Bezirksrat. Dieser hat nun festgestellt, dass weder er noch der Gemeinderat zuständig ist. Die Vereinbarung, welche der Bevölkerung erhebliche Verbesserung gebracht hat, hätte rein von der gesetzlichen Zuständigkeit her betrachtet so gar nie abgeschlossen werden dürfen. Trotzdem hat die Vereinbarung das Verhältnis unter den Parteien verbessert und der Bevölkerung nur Vorteile gebracht. Die Flugsportgruppe hat sich auch an die Auflage gehalten und wird in kürze lärmärmere Flugzeuge beschaffen und damit werden die älteren Flieger ersetzt.

Natürlich darf jeder gegen jeden, alles und jedes sein. Gegen alles Rekurs erheben und jeden Entscheid und jedes Gesetz beim Richter anfechten. Aber bringt uns das als Gesellschaft in unserem dicht besiedelten Gebiet, in einem sich immer schneller wandelnden Umfeld wirklich weiter? Wollen wir in einem Richterstaat leben? Ich meine klar Nein. Unsere direkte Demokratie, wo die Mehrheit entscheidet und dann auch so gehandelt wird ist mir da doch lieber. Daran sollten wir festhalten und sie auch leben.

Ich zähle auf euch und wünsche „e gueti Ziit"

Wilfried Ott

Kommentare (Kommentar-Moderation ist aktiv. Ihr Kommentar erscheint erst nach Prüfung.)
BlogCFC wurde entwickelt von Raymond Camden. Betrieb und Hosting: backslash